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Auf den folgenden Seiten finden Sie aktuelle News und Urteile aus dem Bereich des Markenrechts.

Gerne können sie sich bei einem unsere Anwälte ganz unverbindlich zu diesen Themen informieren.

OLG Köln: Oerlikon - Nichtzulassung zum BGH

Veröffentlicht am 12.04.2013 um 12:42 Uhr – Urteile

markenanmeldung-24.de - fazit: Wird ein Lizenzvertrag über eine Marke beendet, so fällt die Marke nicht von selbst wieder an den Lizenzgeber zurück. Vielmehr besteht dann eine Pflicht des Lizenznehmers, die Marke rückzuübertragen. So sieht es jedenfalls das OLG Köln. Wenn Sie selbst eine Marke anmelden oder Lizenzfragen zu einer Marke haben, können Sie sich gerne jederzeit an uns wenden. Wir ...Weiterlesen

OLG Hamburg: Einstweiliges Verfügungsverfahren in markenrechtlichen Streitigkeiten

Veröffentlicht am 12.04.2013 um 12:38 Uhr – Urteile

markenanmeldung-24.de - Fazit: Eine nicht geringe Zahl der Fälle im gewerblichen Rechtsschutz werden im einstweiligen Rechtsschutzverfahren betrieben. Vor allem hinsichtlich des oftmals begehrten Unterlassens ist dies eine schnelle Methode, um seinen Anspruch zumindest vorerst de facto durchzusetzen. Ein solches Verfahren lag auch dem hiesigen Urteil des OLG Hamburg zu Grunde. OLG Hamburg, ...Weiterlesen

OLG Düsseldorf: Zur markenrechtlichen Abmahnung bei Softwareprodukten

Veröffentlicht am 12.04.2013 um 12:36 Uhr – Urteile

Markenanmeldung-24.de - Fazit: Auch im Bereich von IT und Software gewinnt das Markenrecht immer mehr an Bedeutung, um eigene Kreationen zu schützen. Hiervon handelt das vorliegende Urteil des OLG Düsseldorf. OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.09.2010, 20 U 41/09 ...Weiterlesen

KG Berlin: Zum Schutz bekannter Zeichen nach den allgemeinen zivilrechtlichen Vorschriften

Veröffentlicht am 12.04.2013 um 12:35 Uhr – Urteile

markenanmeldung-24.de - Fazit: Ein Markeninhaber kann nach §§ 823, 1004 BGB auch dann gegen die Verwendung seines Kennzeichens außerhalb des geschäftlichen Verkehrs vorgehen, wenn durch die Verwendung eine Rufschädigung an der Marke zu befürchten ist. KG Berlin, Urteil vom 10.11.2009, 5 W 120/09 ...Weiterlesen

BPatG erklärt Apple-Patent für nichtig!

Veröffentlicht am 10.04.2013 um 15:25 Uhr – Urteile

Mit seiner Entscheidung vom 05.04.2013 hat das Bundespatentgericht das Patent der Apple Inc. für die Entsicherung des Touchscreens durch eine Wischbewegung für nichtig erklärt. ...Weiterlesen

OLG Braunschweig: Umsetzung der EuGH Google-AdWords-Entscheidung im Markenrecht

Veröffentlicht am 10.04.2013 um 11:41 Uhr – Urteile

markenanmeldung-24.de - Fazit: Schon öfter haben wir über die europarechtlichen Implikationen im Markenrecht und auch bei der Schaltung von Google AdWords berichtet. Im vorliegenden Fall macht sich das OLG Braunschweig daran, die von den luxemburger Richtern aufgestellten Anforderungen umzusetzen. ...Weiterlesen

OLG Hamburg: Zu den Grenzen des Markenschutzes bei Parallelimporten von Arzneimitteln

Veröffentlicht am 10.04.2013 um 11:37 Uhr – Urteile

markenanmeldung-24.de - Fazit: Ein im Bereich des Markenrechts immer wider kehrendes Problem ist die Anbringung des Unternehmenslogos des Importeurs auf der Umverpackung eines umgepackten Arzneimittels sowie dessen Verhältnis zur Rufschädigung durch Co-Branding. Hiermit hatte sich auch das OLG Hamburg im vorliegenden Fall zu befassen. Wenn auch Sie eine Marke anmelden möchten, können Sie sich ...Weiterlesen